Die Rolle von Eliten im Energiebereich oder Deutschland, eine Energie-Bananenrepublik
von Philipp Fahr
Es ist interessant zu untersuchen welche Rolle die sogenannten Eliten im Energiebereich spielen. Es sollte die Öffentlichkeit auch interessieren wie in Deutschland Macht und Energiewirtschaft strukturiert und verschlungen sind. Dazu soll dieser Artikel beitragen. Power steht im Englischen sowohl für Energie als auch für Macht. Auch in Deutschland scheint beides unzertrennlich. Die Macht kann in folgender Form auftreten: Als Personen, die
bestimmte Positionen in der Energiewirtschaft oder in Beratungsunternehmen inne haben und als Personen die bestimmte Posten in Politik und Verwaltung besetzen, die mit der Energiepolitik des Landes zu tun haben oder dafür verantwortlich ist.
Für den ersten Teil des folgenden Artikels dienen die Lebensläufe bekannter Persönlichkeiten als ein roter Faden. Hier geht es um die Machtakteure und den Machtmißbrauch. Im zweiten Teil werden Aspekte wie Machterlangung und vor allem die Eliterekrutierung innerhalb geschlossener Kreise untersucht angelehnt an die Elitesoziologie nach Michael Hartmann [6,7].
Machtakteure
Gerhard Schröder – Ehemaliger Bundeskanzler, seit März 2006 offiziell Vorsitzender des Aufsichtsrats des Pipeline-Konsortiums NEGP, einer Gesellschaft gebildet von dem russischen Gaskonzern Gazprom (51% Anteil) und den deutschen Konzernen BASF (24,5%) und E.ON (24,5%), die die Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland bauen und betreiben wird. Dieses Projekt hatte er als Bundeskanzler unterstützt. Gerhard Schröder bekommt für den Posten eine sogenannte „Aufwandsentschädigung“ von geschätzten €250.000 jährlich [17]. Sitz des neu gegründeten Unternehmens ist die steuerlich günstigere Schweiz. Dort ist Schröder auch Mitglied im Europa-Beirat der Rothschild-Investmentbank [5]. Interessant ist, daß Schröder nach der Wahl im Zeit-Interview sagte, daß er einen Job etwa als Aufsichtsrat in einem Großunternehmen oder einen Posten in einer sogenannten Heuschrecken-Firma mit Sicherheit nicht übernehmen würde. Er bleibe ein politischer Mensch. Dr. Aribert Peters vom Bund der Energieverbraucher dagegen nannte Schröder immer schon den „ranghöchsten Lobbyisten der Energiewirtschaft.“ [5]
Wolfgang Clement – Im November 2005 hielt er bereits seine Entlassungsurkunde als Wirtschaftsminister in der Hand. Einen Monat später sitzt SPD-Mitglied Clement im Aufsichtsrat des Dienstleistungskonzerns Dussmann. Im Februar 2006 berief ihn der Stromkonzern RWE in seinen Aufsichtsrat, genauer in den Aufsichtsrat der RWE-Kraftwerkstochter RWE Power AG in Essen, wo Clement die Seite der Anteilseigner vertritt. Zugleich arbeitet Clement als Berater der Citibank.
Werner Müller – Einst parteiloser Wirtschaftsminister unter Schröder von 1998 bis Oktober 2002. Müller ist im Juni 2003 Vorstandsvorsitzender der RAG Aktiengesellschaft (Ruhkohle AG) geworden. Außerdem ist er Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Bahn AG sowie der Degussa AG, dem drittgrößtem deutschen Chemieunternehmen. Der frühere Hauptaktionär der Degussa war der Energiekonzern VEBA. Heute (und seit der Fusion 2000) heißt VEBA E.ON und die RAG hat im Frühjahr 2006 die restlichen 50,1% der Aktien von Degussa übernommen. Diese 50,1% der Aktien der Degussa kamen von E.ON. E.ON gab sie nach Übernahme der Ruhrgas-Mehrheit ab. Resultat: Die Degussa ist nun eine 100%ige Tochter der Ruhrkohle AG. Praktisch, wenn die gleiche Person in zwei verschiedenen Unternehmen die Fäden ziehen kann, damit eine Fusion zustande kommt. Um Dinge kompliziert zu machen, hält E.ON nun wieder Anteile an der Ruhrkohle AG.
Dr. Werner Müllers Lebenslauf:
• geb. 1946,
• 1973-1980: RWE AG,
• 1980-1992: VEBA AG (jetzt E.ON)
• 1992-1997: Mitglied des Vorstands der Veba Kraftwerke Ruhr AG
• 1998-2002: Bundesminister für Wirtschaft und Technologie,
• ab 2003: Vorsitzender des Vorstands der RAG AG.
Im Jahr 1992 überliess die VEBA AG Schröder, dem damaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, für das symbolische Monatshonorar von damals einer Mark, ihren damaligen Manager Werner Müller als Berater [4,10]. Schröders Energiepolitik werde wohl nun in der Vorstandsetage der Veba entwickelt, kommentierte damals Jürgen Trittin, seinerzeit Minister für Bundes- und Europa-Angelegenheiten in Niedersachsen und später Müllers Gegenpart im Bundeskabinett Schröder [4,12].
Nach Werner Müllers offiziellem Lebenslauf, den man auch auf der RAG-Homepage im Interent findet, war Müller von 1973 bis 1980 bei der RWE AG angestellt. Danach bei der VEBA tätig, genauer Veba Kraftwerke Ruhr AG, wo er als Vorstand für Energiekauf, Energieverkauf, Fernwärme und Müllverbrennung zuständig war. Danach wurde er Bundeswirtschaftsminister und verhandelte für die rot-grüne Bundesregierung mit der den Atomausstieg aus. Dies obwohl Müller während seiner Ministertätigkeit eine Rente für seine frühere Arbeit bei der Veba AG, dem Vorläuferunternehmen von E.ON bezog und E.ON ca. 30% des Stroms durch Atomenergie abdeckt. Diese Rentenzahlungen halten bis heute an, was Müller freiwillig und offen der Berliner Zeitung bestätigt hat. „Eine Beeinträchtigung seiner Unabhängigkeit als Minister habe er in dem Rentenanspruch zu keiner Zeit gesehen.“, betonte er. Werner Müller ist auch mit der Deutschen Bahn verflochten.
Alfred Tacke – Ehemaliger Staatssekretär von Werner Müller, Kanzler-Berater und enger Vertrauter Schröders in Wirtschaftsfragen. Spielt im Energiesektor eine fast noch wichtigere Rolle als sein ehemaliger Vorgesetzter. Tacke ist seit Ende 2004 Vorstandsvorsitzender des Stromversorgungsunternehmens STEAG, einer 100%igen Tochter der Ruhkohle AG, deren Vorstandschef, wie eben gesehen, Werner Müller heißt [4,10].
Die STEAG erzeugt in Nordrhein-Westfalen und im Saarland in acht Steinkohlekraftwerken etwa acht Prozent des deutschen Stroms, sie ist damit der fünftgrößte deutsche Stromerzeuger. Tackes geschätztes Jahresgehalt beläuft sich auf €500.000-600.000.
Wie wir schon gehört haben ist an der Ruhrkohle AG unter anderen E.ON beteiligt (39,2%). Obwohl das Bundeskartellamt und die Monopolkommission ein Verbot einer Übernahme am 21. Januar 2002 ausgesprochen hatte, durfte später E.ON die Ruhrgas AG übernehmen – mit Ministererlaubnis des Wirtschaftsministeriums, erteilt von Staatssekretär Tacke in Vertretung des Ministers Müller, der damals nach langem Zögern als befangen eingestuft wurde [4,12]. Die Welt ist eben klein. Clements Kommentar als Minister dazu: „Er könne die Aufregung nicht verstehen, weil Tacke ja freiwillig aus seinem Beamtenjob ausscheide, und daher unter keinen Beschränkungen unterliege, wie etwa entlassene Staatsdiener. Außerdem hätte Tacke bei seiner damaligen Entscheidung nicht wissen können, daß er irgendwann mal in die Stromwirtschaft wechseln würde.“ Ganz ähnlich wurde für Schröders Wechsel argumentiert. Und zu Müllers neuen Job äußerte sich die damalige Bundesregierung offiziell so: Die Bundesregierung sieht keinen Zusammenhang zwischen der Wahl des ehemaligen Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Dr. Werner Müller, zum Vorstandsvorsitzenden der RAG AG und der Ministererlaubnis für die Fusion E.ON-Ruhrgas.
Die Bundesregierung misst der Tatsache keine Bedeutung zu, daß der aktuelle Aufsichtsratsvorsitzende der Ruhrkohle AG , Dr. Werner Müller, gleichzeitig Vorstandsvorsitzender der E.ON AG zu dem Zeitpunkt war, als E.ON die oben genannte Ministererlaubnis beantragt hat.
Im Übrigen ist die Ruhrgas AG, jetzt E.ON Ruhrgas, der größte Gasversorgungskonzern Deutschlands und Europas und einer der weltgrößten privaten Erdgasimporteure [10]. Das sollte man sich merken, wenn man an die neue Gazprom Pipeline in der Ostsee denkt, und weiß, daß der Vorstandsvorsitzende der E.ON Ruhrgas, Dr. Burckhard Bergmann (ein Duz-Freund Schröders), als einziger Deutscher im Management-Board der russischen
Erdgasgesellschaft Gazprom angehört. An Gazprom hält Ruhrgas wiederum eine Beteiligung, und Gerhard Schröder ist seit neuestem der große Vermittler.
Die Liste der Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums der letzten 10 Jahre liest sich wie das Who is Who der Energiewirtschaft. Kommen wir zu Personen, die etwas indirekter im Hintergrund agieren:
Rezzo Schlauch – Auf einem alten Wahlplakat der Grünen erscheint Rezzo Schlauch noch mit Strickzeug! Nicht ganz so parteitreu war sein Berufswechsel zum Partner der CSU-nahen Anwaltskanzlei Mayer & Kambli in München. Außerdem hat er einen Posten als Beirat beim Stromversorger EnBW (Energie Baden-Württemberg) [12]. EnBW ist größter deutsche Kernkraftwerksbetreiber. Zuvor war Schlauch parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium unter Wolfgang Clement. Interessant zu wissen ist, daß Rezzo Schlauch bereits als Staatssekretär als Berater für den Atomkonzern EnBW aktiv war und gleichzeitig angeblich am Atomausstieg der rot-grünen Regierung arbeitete. Die Gruppe LobbyControl sagte, „wer Schlauchs Statement er wolle sich für regenerative Energien bei EnBW einsetzen glaube, sei naiv, da die Atomenergie zum Kerngeschäft von EnBW gehöre. Was der Konzern mit Rezzo Schlauch betreibe sei sogenanntes Greenwash: Ein Grünen-Politiker in einem Energiekonzern vermittelt leicht den Eindruck, daß umweltfreundlich gewirtschaftet werde.“ [12]
Mittlerweile arbeitet auch ein gewisser Axel Horstmann, ehemaliger Energieminister in NRW, für EnBW. Er hatte damals immer wieder Tariferhöhungsanträge der Stromversorger weitgehend unverändert genehmigt. Im Beirat von EnBW saßen außerdem Ex-Politiker wie Klaus Kinkel (FDP), Theo Waigel (CSU), Matthias Wissmann, Rita Süssmuth und sogar Gerhard Mayer-Vorfelder alle von der CDU. Beide Kabinette Schröder waren durchzogen von Personen der Energiewirtschaft. Soweit waren die meisten Akteure Personen, die der letzten rot-grünen Regierung nah standen. Kommen wir noch kurz zu einigen Personen, die der CDU angehören und ebenfalls mit der Energiewirtschaft im Lande zu tun haben: Norbert Lammert, CDU-Mitglied und derzeitiger Präsident des deutschen Bundestages. Lammert war im letzten Kabinett unter Kohl parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium unter dem damaligen Minister Günter Rexrodt, FDP. Wen wundert es heute, daß Norbert Lammert dem Aufsichtsrat der Ruhrkohle AG unter dem Vorstandsvorsitzenden Werner Müller angehört, auch jetzt noch in seiner politischen Funktion als Bundestagspräsident, dem zweiten Amt im Staate. Und wen wundert es, daß es Lammerts Entscheidung als Bundestagspräsident war, die nach dem Verhaltenskodex des 16. Bundestages veröffentlichungspflichtigen Angaben wie Nebenbeschäftigungen oder Zusatzverpflichtungen zurückzuhalten. Mehrere Politiker (u.a. Friedrich Merz) hatten gegen die Offenlegungspflicht Klage erhoben und sind bis jetzt durch Lammerts Unterstützung damit durchgekommen.
Laurenz Meyer, Ehemaliger CDU-Generalsekretär unter Angela Merkel. Arbeitete ab 1975 für den RWE-Konzern, und war 2004 wegen der sogenannten RWE-Affäre in aller Munde: Er erhielt von RWE noch als Parlamentarier und CDU-Generalsekretär verbilligt Strom und eine Zahlung von €81.000, obwohl er offiziell 1999 aus dem Konzern ausgeschieden war. Meyer nannte die Zahlungen an ihn Sonderausschüttungen, die er im Nachhinein spenden wolle. Er musste als Generalsekretär zurücktreten und erhielt von der CDU eine Abfindung von €52.000 [12,13,15]. Trotz seines Rücktrittes blieben ihm bis zur Bundestagswahl 2005 die Abgeordnetendiät von monatlich €7009 zuzüglich der steuerfreien monatlichen Kostenpauschale von €3551. Zudem konnte er seinen ruhenden Arbeitsvertrag mit dem Energiekonzern RWE reaktivieren, aus dem er zuletzt ein Jahreseinkommen von €112.381 bezogen hatte. Anfang 2005 hat dann Meyer und RWE das Arbeitsverhältnis mit einer Abfindung von €400.000 beendet. Seine Rentenansprüche aus der RWE-Zeit bleiben ihm zusätzlich zu den Rentenansprüchen als Mandatsträger erhalten. Mit der RWE-Affäre wurden die Lobbyismus-Praktiken des RWE-Konzerns allgemein bekannt [12,13,15]. So kam heraus, daß RWE Ende 2004 etwa 200 haupt- und vor allem nebenamtliche Mandatsträger (Land und Bund) in der eigenen Mitarbeiterschaft hatte und über Jahrzehnte hinweg auf diese und ähnliche Weise auf die Politik Einfluss zu nehmen versuchte.
Nur ganz kurz sollte man sich die Rolle der Deutschen Bahn AG anschauen: Heute sitzen viele ehemalige Politiker und Akteure der Stromwirtschaft in deren Aufsichtsrat. Die Deutsche Bahn ist einer der wichtigsten und größten Stromkunden im Land, und daher ist es für die Stromkonzerne wichtig, daß ein enges Netz zwischen allen beteiligten Akteuren besteht: Das garantiert Stromabnahmen der Konzerne (Stichwort Planungssicherheit) aber auch, daß die Deutsche Bahn AG keinen Billig-Strom aus dem Ausland importiert. Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dr. Werner Müller – Stromerzeuger und größter Verbraucher in Personalunion. Außerdem sitzen im Aufsichtsrat: Dr. Axel Nawrath, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Jörg Hennerkes, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung, Dr. Bernd Pfaffenbach, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und folgende zwei Personen im Vorstand:
Otto Wiesheu, CSU-Mitglied, war von 1993 bis 2005 Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie. Im Herbst 2005 verhandelte Wiesheu für die CSU die Verkehrspolitik der Großen Koalition, heute ist er im Vorstand der Bahn.
Reinhard Klimmt – War von 1998 und 1999 Ministerpräsident des Saarlandes und von 1999 bis 2000 Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen. Heute ist auch er tätig bei der Deutsche Bahn AG.
Auch Martin Bangemann ist ein interessanter Fall historisch gesehen: Bangemann war 1984 bis 1988 Bundeswirtschaftsminister unter Kohl, danach bis 1999 Mitglied der Europäischen Kommission. Als EU-Kommissar war Bangemann in Brüssel für den Kommunikationsbereich zuständig. Dann wurde er Vorstand beim spanischen Konzern Telefonica. Das nahm die EU-Kommission zum Anlass einen Verhaltenskodex nebst Ethikkommission einzusetzen.
In Deutschland dagegen ist so ein Verhaltenskodex bis heute nicht einmal zu Papier gebracht. Dabei ist hierzulande der Interessenskonflikt viel gravierender. Zwar wurde nach Schröders Abgang einmal mehr über Ehrenkodex diskutiert – bis heute ohne Konsequenz. Offizielles Statement der Bundesregierung auf die Frage „Warum gibt es einen vergleichbaren Kodex nicht für Mitglieder der Bundesregierung?“: Weder das Grundgesetz noch das Bundesministergesetz verlangen die Einführung eines solchen Kodex. Wen wundert es noch, daß am 14. Dezember 2005, als die UN-Konvention gegen Korruption in Kraft trat, Deutschland nicht dabei war. Sie verbietet Politikern jegliche Annahme von Präsenten und Annehmlichkeiten und macht eine schärfere strafrechtliche Verfolgung möglich. Vorteilsnahme wird bei deutschen Bundestagsabgeordneten bislang nur dann strafrechtlich verfolgt, wenn der Verkauf einer Stimme bei einer Abstimmung nachgewiesen werden kann. In der Praxis ein Ding der Unmöglichkeit, bei oft geheimen Abstimmungen. Die Definition von Korruption, die als Arbeitsdefinition von Transparency International benutzt wird, lautet: Der heimliche Missbrauch von öffentlicher oder privatwirtschaftlich eingeräumter Stellung oder Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil (Quelle: http://www.transparency.de). Unsere Akteure machen dies nicht einmal heimlich, da sie nicht befürchten müssen strafrechtlich verfolgt zu werden. Sie bewegen sich auf juristisch sicherem Boden in Deutschland. Wie kommt es dazu, daß die angebliche Wirtschafts- und Politiker-Elite sich untereinander nach Gutdünken rekrutiert? Das hat der Soziologe Prof. Dr. Michael Hartmann von der TU Darmstadt in mehreren von seinen Büchern ganz allgemein untersucht. Vor allem die Elitenreproduktion und Rekrutierung untereinander, wie auch die Methoden der Macht- und Wissensweitergabe innerhalb dieser Kreise. Dies wird im letzten Abschnitt untersucht. Wie sich jeder denken kann ist die deutsche Energiewirtschaft praktisch ein Paradebeispiel, ein ganz typisches Beispiel von Rekrutierung von Eliten innerhalb geschlossener Kreise, und das schon seit Jahrzehnten. Dies gilt es aufzubrechen.
Philipp Fahr, 28, Doktorand, Fakultät für Mathematik, Universität Bielefeld
weiterlesen: Gasprom (Gazprom)
weiterlesen: Machtpersonen in Politik und Parteien
weiterlesen: Macht und Energiekonzerne
weiterlesen: Energiepreise
weiterlesen: Eliterekrutierung in Deutschland
weiterlesen: Hartmanns Ergebnisse
weiterlesen: Hauptrekrutierungskriterium: Der Habitus
Anhang: Erklärung der Bundesregierung
weiterlesen: Vorschläge zur Strukturveränderung der Macht
Dossier ENERGIE
Literatur:
[4] Gammelin, Cerstin & Hamann, Götz: Die Strippenzieher, Manager, Menister, Medien –
wie Deutschland regiert wird. Econ-Verlag, Dezember 2006.
[5] Gammelin, Cerstin: Gut vernetzt, Artikel erschienen in DIE ZEIT Nr. 34, 18.8.2005.
[6] Hartmann, Michael: Der Mythos von den Leistungseliten. Campus Verlag 2002.
[7] Hartmann, Michael: Elitesoziologie. Campus Verlag 2004.
[10] Liedtke, Rüdiger: Das Energie-Kartell. Das lukrative Geschäft mit Strom, Gas und
Wasser, Eichborn; April 2006.
[12] Der Bund der Energieverbraucher e.V., http://www.energieverbraucher.de mit folgenden Artikeln und gesammelten Pressemitteilungen:
– Energiegipfel lief wie geschmiert, 4. April 2006
– Grüner Rezzo Schlauch ehemaliger Staatssekretär berät Atomkonzern, 28. März 2006
– Clement bei RWE, 22. Februar 2006
– Korruptionsbekämpfung durch die UNO-Deutschland ist nicht dabei, 22. Februar 2006
– Der lange Arm der Energiewirtschaft, 15. April 2005
– RAG-Chef Werner Müller bezog als Minister E.ON-Rente, 18. Januar 2005.
– Wieder ein Minister von Energiewirtschaft belohnt , 4. September 2006.
(www.energieverbraucher.de/de/Umwelt_und_Politik/Energie__und_Verbrauch
erpolitik/Deutschland/Machtkartell_der_Energiewirtschaft/site__1404/)
[13] Deutschlandfunk: „Grundsätzliche Diskussion über Lobbyismus ist angesagt“, Interview mit Thomas Leif, Vorsitzender des Netzwerks Recherche und Buchautor, Moderation: Bettina Klein, Sendung vom 21. Dezember 2004.
[15] Telepolis: Harald Neuber: Probleme mit verdeckten Lobbyisten, 23. Dezember 2004.
[17] DER SPIEGEL Nr.10, Der Staat Gasprom, Putins Energie-Imperium, 5.3.2007.
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